Digital Amok: WTO Special

„Made in Cambodia“, das sind drei Worte, die Manchem sicher schon beim Einkauf von Billig-Klamotten bei Anbietern wie H&M auf einem kleinen weißen Schild ins Auge gefallen sind. Was hat es damit auf sich, und könnte Kambodscha auf den kleinen Aufnähern bald durch andere Länder wie „China“ oder „Indien“ vollständig ersetzt werden?
Die Antwort lautet „ja“, denn Kambodscha, eines der ärmsten Länder der Welt, ist am 13. Oktober 2004 nach einem mehr als 10 Jahre andauernden Verhandlungsprozess 148. Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO) geworden.

:: Folgen des WTO-Beitritts

China und Indien – sie sind Teil des neuen Wettbewerbs, mit dem sich Kambodscha seit der Handelsliberalisierung als Folge des WTO-Beitritts konfrontiert sieht. Vor allem konkurrieren sie in der Bekleidungsindustrie, die 85% des Gesamtexports Kambodschas ausmacht. Eine recht einseitige Exportausrichtung, die dem Land bis vor kurzem noch nicht schadete, da ein von der Internationalen Arbeitsorganisation IAO überwachtes Handelsabkommen mit den USA bestand. Doch nun scheint die Position Kambodschas in diesem Bereich nicht mehr gesichert zu sein.
Niedrigere Textilexporte könnten katastrophale Auswirkungen haben. Bereits Anfang 2005, so ein Artikel der Internationalen Textil-, Bekleidungs- und Lederarbeiter- vereinigung (ITGLWF), haben mindestens 20 Bekleidungsfabriken geschlossen und tausende Menschen sind arbeitslos geworden. Durch die vielen Entlassungen befürchtet die Regierung einen zwangsweise stattfindenden Anstieg der Arbeitnehmerinnen in Jobs wie der Sexindustrie, was wiederum zu einer Verbreitung der HIV/AIDS Seuche beitragen könnte. An dieser Stelle sei anzumerken, dass derzeit ca. 300.000 Personen – überwiegend junge Frauen aus ländlichen Gegenden – in der Bekleidungsindustrie beschäftigt sind.

Der WTO-Beitritt wirkt sich aber auch auf andere Sektoren aus und stellt Kambodscha vor große Herausforderungen und Probleme, die nachfolgend kurz erläutert werden.

:: Warum will Kambodscha dann überhaupt der WTO beitreten?

Doch was bewegte überhaupt ein Land wie Kambodscha, das zu der Gruppe der Least Developed Countries (LDC) gehört und in der Entwicklungsstatistik der Vereinten Nationen (Human Development Index 2003) Rang 130 (von 175) belegt, sich um einen WTO-Beitritt zu bemühen? Hört man doch immer wieder, dass die Handelsliberalisierung die Märkte der Entwicklungsländer - aufgrund der vielen Zugeständnisse, die ihnen abverlangt werden - eher zerstört, als entwickelt.
Die kambodschanische Regierung propagierte den WTO-Beitritt als notwendiges Mittel für Wirtschaftswachstum, und listete die Erhöhung von Exporterlösen, Vorteile durch Meistbegünstigung und den Streitschlichtungsmechanismus, sowie einen Anstieg der ausländischen Direktinvestitionen als positive Folgen auf. Handel und Integration in die Weltwirtschaft sollen außerdem zur Armutsreduzierung beitragen und eine sozioökonomische Entwicklung vorantreiben, so das „Poverty Reduction Strategy Paper“ der Regierung. Darüber hinaus sieht Kambodscha im WTO-Beitritt eine Möglichkeit, zukünftige Handelsrichtlinien mitzugestalten.
Darüber hinaus soll das Image eines armen, vom Krieg gezeichneten, isolierten Landes abgelegt und ein Neues geschaffen werden, welches Anreiz für die Ansiedlung von Produktionsstätten bietet und somit eine Expansion der Wirtschaft fördert.

:: Die Beitrittsverhandlungen

Um überhaupt in die WTO aufgenommen zu werden, initiierte Kambodscha bereits ab 1996 durch Programme des IWF und Weltbank eine Handelsliberalisierung und Implementierung von Reformen sowohl auf administrativer, als auch auf wirtschaftlicher Ebene.

Im Laufe der Beitrittsverhandlungen übten einflussreiche Staaten (u.a. USA, EU, Australien) großen Druck aus, um das kleine Land zu weiteren Zugeständnissen zu bewegen. Diese gehen nicht nur weit über WTO-Gesetze hinaus, sondern widersprechen auch den Pro-Entwicklungsprinzipien der Doha Deklaration, die den LDCs eigentlich den Beitritt in die WTO erleichtern und ihre Entwicklung fördern sollten.

Für Kambodscha, ein Land, in dem 36% der Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze leben, sind diese Forderungen eine große Belastung. Nicht nur, das die Handelsliberalisierung in Bereichen wie Technical Barriers of Trade – TBT, Sanitary and Phytosanitary Measures – SPS, customs valuation und Trade related aspects of Intellectual Property – TRIPS in einem für Entwicklungsländer und LDCs noch nie da gewesenem Rekordtempo durchgeführt werden soll, nein, auch die Umsetzung der Abkommen bürdet dem Land hohe Kosten auf, die bei schätzungsweise US$100 Mio. liegen. In Anbetracht von Kambodschas chronisch defizitärem Staatshaushalt, der noch nicht einmal in der Lage ist, elementare Ausgaben in sozialen Bereichen zu decken, sind diese Kosten kaum gerechtfertigt. Ca. 90% der Kambodschaner, die auf dem Land leben, haben durch eine spärlich ausgebaute Infrastruktur faktisch keinen Zugang zu Dienstleistungen in Bereichen wie Gesundheit, Ernährungssicherung und Ausbildung.

Und was ist mit der Tatsache, dass mehr als 2/3 der Staatseinnahmen zum größten Teil aus Einfuhrzöllen stammen? Dazu ist anzumerken, dass Kambodschas Delegation im April 2003 ihr erstes Angebot an die working party über Marktzugang für Agrar- und Industrieprodukte im Zuge der Verhandlungen überarbeiten und gebundene Durchschnittszölle von den im ersten Angebot vorgelegten 25% auf 22,3% senken, sowie maximale Zölle bei 60% festlegen musste.

Zollsenkungen musste Kambodscha auch im Agrarsektor umsetzen. 80% der Bevölkerung Kambodschas sind in diesem Bereich tätig. Der Reisanbau ist dabei besonders betroffen, denn 60% des Anbaus dienen ausschließlich zur Sicherung der eigenen Existenz, und Erträge sind jetzt schon kaum ausreichend, um einen angemessenen Lebensunterhalt zu gewährleisten. So sind z.B. mehr als 50% der Kinder unter fünf Jahren unterernährt. Doch Reis, ein offensichtlich sensibles Produkt, musste Kambodscha auf Druck von WTO-Mitgliedern bei einem Zollsatz von 40% binden.
Gleichzeitig schützen aber die USA, Kanada oder Europa ihre sensiblen Agrarsektoren um ein vielfaches. Der höchste „tariff peak“ oder Spitzenzoll der EU liegt bei 252%.

Auch das öffentliche Gesundheitswesen Kambodschas ist gefährdet, und zwar durch die bis 2007 verlangte Umsetzung von TRIPS – Trade related aspects of Intellectual Property, die für LDCs eigentlich erst bis 2016 vorgesehen war. Das Abkommen verpflichtet die Mitglieder der WTO zur Harmonisierung ihrer Instrumente zum Schutz des geistigen Eigentums und zur Ausdehnung dieses Schutzes. Für Kambodscha bedeutet dies höhere Preise und schlechteren Zugang zu Medikamenten, wobei wiederum besonders die verarmte Landbevölkerung die Leidtragenden sind. Auch Bauern, die ihr Saatgut von Pflanzen privater Unternehmen beziehen, müssen dieses ab 2007 immer wieder neu kaufen, anstatt es wie gewöhnlich wieder zu verwenden oder mit anderen Bauern zu tauschen.

:: Fazit

Wirft man nun unter Berücksichtigung dieser Aspekte nochmals einen Blick auf die Folgen des WTO-Beitritts für Kambodscha, muss davon ausgegangen werden, dass Probleme in den verschiedenen Sektoren auftreten werden. Staatseinnahmen werden aufgrund der geringen Importzölle massiv sinken und weitere Kürzungen bei Dienstleistungen im sozialen Bereich nach sich ziehen.
Ebenso sind sensible Sektoren in Zukunft nicht mehr vor Importüberschwemmungen geschützt, sondern müssen sich gegen zunehmenden Wettbewerb behaupten. Diejenigen, die nur für ihre eigene Existenz wirtschaften, sind an dieser Stelle extrem gefährdet, so z.B. Arbeiter in der Agrar- und Forstwirtschaft, aber auch Kleinfischer und Arbeitnehmer in der Bekleidungsindustrie. Solange kaum alternative Beschäftigungsmöglichkeiten für die Menschen in diesen Sektoren vorhanden sind, gibt es keine Garantie für eine beständige Ernährungssicherung der einfachen kambodschanischen Bevölkerung und vor allem nicht für die ländliche Existenz. Ein weiterer Anstieg der Armut ist unter diesen Bedingungen nicht aufzuhalten.

Was also geschieht mit „Made in Cambodia“? So wie es momentan aussieht, könnten wir diese Phrase bald vergessen, denn dann finden sich nur noch Länder wie Indien oder China auf unseren Kleidungsstücken wieder.