Ein Beitrag von Oliver Pye
Es bleibt bis zum Ende sehr sehr spannend! Heute Morgen auf den inside/outside Treffen haben wir uns zwar v.a. mit der Situation der Hunderten von Verhafteten beschäftigt und versucht, eine Reaktion zu formulieren. Es gab aber auch Neues von der Konferenz. Während 900 die ganze Nacht eine Sitzblockade durchhielten (siehe Sina’s Bericht), haben die mächtigsten Länder in der WTO im Green Room Dauerverhandlungen abgehalten. Diese gingen die ganze Nacht, bis neun Uhr, wo eine Pause eingelegt wurde.
Es kursieren alle möglichen Gerüchte, u.a. dass ein Deal kurz bevorsteht. Allerdings dementierte die EU, dass sie im Agrarbereich bereit sei, Zugeständnisse zu machen, und ihre Exportsubventionen bis 2010 abzubauen. Jetzt kursiert aber gerade das Gerücht, dass Länder wie Brasilien nun doch bereit sind, einem Abbau bis 2013 zuzustimmen. Das wird man noch sehen.
Insgesamt wurde auf dem “Our World is not for Sale”-Netzwerktreffen die Einschätzung geteilt, dass es in so vielen Bereichen noch so viele Differenzen gibt, dass eine Einigung unwahrscheinlich scheint. Neben Exportsubventionen sind die Knackpunkte Baumwolle (wo die USA Zollabbau anbieten, sehr zur Aufregung der afrikanischen Länder, da hier das Problem eher in den
milliardenschweren Subventionen liegt, die den Weltmarktpreis nach unten drücken); GATS, wo es nach wie vor keine Einigung zu Annex C gibt ( eine abgeschwächte Version mit plurilateralen Verhandlungsmodi ohne “shall”, aber mit “should” hat wohl zum Umkippen Südafrikas geführt), und Venezuela hart bleiben will; NAMA, wo es Widerstand gegen die Swiss Formula (höhere Zölle werden stärker gesenkt = schlecht für Entwicklungsländer).
Heute Abend werden wir vielleicht wissen, ob das Ganze platzt, d.h. ohne gemeinsamen Text auseinander geht, oder ob man sich doch auf einen “bla-bla-Text” einigen kann, der aber dann eher als allgemeine Bestandsaufnahme ohne wirklichen Durchbruch für Monsanto, das ESF usw. ausfallen wird. Schon jetzt steht fest: die WTO kriselt ohne Ende, die Handelsliberaliserung stockt gewaltig, und die Proteste sind jetzt schon legendär heldenhaft!