Rechtliche Aspekte in der WTO und der Fall des Massachusetts Burma Law
Ein Beitrag von Mareike Luppe und Rebecca Schweisshelm
Die WTO versteht sich als ein Instrument zur Liberalisierung und Förderung des weltweiten Handels mit Waren und Dienstleistungen auch in bisher geschützten Bereichen. Im Falle von Handelsstreitigkeiten können die einzelnen WTO-Mitglieder im Rahmen des Streitbeilegungsgremiums (Dispute Settlement Body, DSB) Verfahren anstrengen. Somit verfügt die WTO als weltweit einzige internationale Organisation über einen eigenen und effizienten Durchsetzungsmechanismus für rechtliche Fragen und Konflikte. Jährlich werden zwischen 20 und 40 Fälle vor dem DSB verhandelt, von 1995-2004 waren dies insgesamt 305 Fälle. Prominente Fälle sind u.a. der Stahlstreit zwischen den USA und der EU.
Die einzelnen WTO Abkommen berühren sowohl nationales und europäisches, als auch internationales Recht. Somit können die Rechtsinstrumente der WTO auch auf die Rechtssysteme einzelner Länder Einfluss nehmen. (weiterlesen)
Die einzelnen WTO Abkommen berühren sowohl nationales und europäisches, als auch internationales Recht. Somit können die Rechtsinstrumente der WTO auch auf die Rechtssysteme einzelner Länder Einfluss nehmen. (weiterlesen)