Digital Amok: WTO Special


Dezember 23, 2005

TRIPS - Ein Fallbeispiel

Veröffentlicht unter WTO-Abkommen, Kommentare,   » Thailand,   » TRIPS von sb um 22:48 Uhr

Der Zugang zu Medikamenten und die Rolle der Zivilgesellschaft am Beispiel Thailand

Ein Beitrag von Lena Tophoff

In dem Artikel ’The role of civil society in protecting public health over commercial interests: lessons from Thailand’ wird ein Grundsatzurteil aus Thailand diskutiert, wo zwei HIV-positive Patienten mit Unterstützung verschiedener zivilgesellschaftlicher Gruppen erfolgreich einen multinationalen pharmazeutischen Hersteller wegen des eingeschränkten Zugangs zu einem Präparat zur Behandlung von HIV/AIDS verklagt haben. Die Autoren erläutern die Entwicklungen, Hintergründe und Zusammenhänge des thailändischen Beispiels anhand von Interviews und einzelner Artikel.
Im Oktober 2002 urteilte der ’Thai Central Intellectual Property and International Trade Court’ mit dem Urteil ’Didanosin Patent gegen Brystol-Myers Squibb’, dass es aufgrund pharmazeutischer Patente und den damit verbundenen hohen Preisen für die Patienten zu einem eingeschränkten Zugang von Medikamenten kommen kann. In dem Artikel wird die Entstehung einer Opposition von zivilgesellschaftlichen Gruppen dargestellt, die mit Erfahrung und Sachkenntnis für die Rechte der Patienten eingetreten ist. Die Bemühungen der Koalition haben sich auf Didanosin konzentriert, einem essentiellen antiretroviralen Medikament (Behandlung mit einer Mehrfach-Medikamenten-Therapie), das in Thailand symbolisch für die Interessen von multinationalen Konzernen und Regierungen der Industriestaaten steht. (weiterlesen)

Dezember 16, 2005

Das Agrarabkommen der WTO (AoA)

Veröffentlicht unter WTO-Abkommen, Südostasien,   » AoA,   » Indonesien,   » Thailand von sb um 23:14 Uhr

Ein Beitrag von Adrian Huppertz und Carsten Althaus

Seit September 1986 besteht ein Mandat für die Verhandlung des Handels mit landwirtschaftlichen Produkten im Rahmen des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens GATT.
Mit der Gründung der WTO hat dieser anfangs marginale Bereich zunehmend an Bedeutung gewonnen. Der britische EU Kommissar und europäische Chefunterhändler in Hong Kong, Peter Mandelson, beklagt in einem Pressetext der EU, das Agrarabkommen (AoA) sei so dominant, dass es für Hong Kong nahezu keine Grundlagen für die Verhandlung anderer Themen gäbe.
Der zentrale Grund für diese Dominanz des AoA liegt darin, dass sich hier Konfliktpotenziale auftun, welche auf der einen Seite für eine erhebliche Zahl von Menschen, von existenzieller Bedeutung sind und auf der anderen Seite die wirtschaftlichen Interessen bedeutender Lobbys und Konzerne berühren. (weiterlesen)

Das Projekt-Seminar bei Radio Sternwarte

Veröffentlicht unter Hongkong 2005, WTO-Abkommen, Südostasien,   » AoA,   » Indonesien von sb um 19:41 Uhr

Am 15.12.2005 lief zwischen 10:00 und 11:00 Uhr am Morgen eine Sondersendung zur WTO-Konferenz bei Radio Sternwarte

Ein Beitrag von Adrian Huppertz und Carsten Althaus

Unter der Überschrift “Fast alle wollen handeln” geht es um die WTO-Konferenz in Hong Kong, aber auch um die EU und das Agrarabkommen (AoA). Außerdem werden Fallbeispiele vorgestellt: “Indonesien und der Reis” und “Deutschland und der Zucker”.

     
 

Da nicht jeder rechtzeitig am Radio sein konnte, bieten wir hier einen Mitschnitt der Sendung zum Download an.

  

[Leider war der erste Mitschnitt, der hier zum Download bereit stand, nicht ganz vollständig. Ihr könnt euch jetzt aussuchen, ob ihr die Komplettversion (4,8 MB) oder bloß die fehlenden 1:48 Min. (428 kB) herunterladen möchtet!]
 

So oder so, viel Spaß beim Reinhören!

GATS, die EU und Südostasien

Veröffentlicht unter WTO-Abkommen, Südostasien,   » GATS von sb um 00:21 Uhr

Ein Beitrag von Christian Abels, Sina Waidelich und Oliver Pye

:: GATS im Greenroom

Das Dienstleistungsabkommen GATS entwickelt sich im Moment zur Hauptauseinandersetzung in Hong Kong. Auf den Inside-/Outside-Treffen des Netzwerkes „Our World is Not for Sale“ wird die Strategie folgendermaßen analysiert:
Die USA und EU versuchen zuerst mit Versprechungen von erhöhter Entwicklungshilfe (Aid for Trade) den Anschein einer Entwicklungsrunde zu erwecken, so arbeiteten sie mit Brasilien und Indien einen Deal zur Landwirtschaft aus, um dann ihr größtes Anliegen – eine fundamentale Veränderung bei GATS – zu erreichen. (weiterlesen)

Dezember 13, 2005

Rechtliche Aspekte in der WTO

Veröffentlicht unter Südostasien,   » Myanmar von sb um 23:11 Uhr

Rechtliche Aspekte in der WTO und der Fall des Massachusetts Burma Law

Ein Beitrag von Mareike Luppe und Rebecca Schweisshelm

Die WTO versteht sich als ein Instrument zur Liberalisierung und Förderung des weltweiten Handels mit Waren und Dienstleistungen auch in bisher geschützten Bereichen. Im Falle von Handelsstreitigkeiten können die einzelnen WTO-Mitglieder im Rahmen des Streitbeilegungsgremiums (Dispute Settlement Body, DSB) Verfahren anstrengen. Somit verfügt die WTO als weltweit einzige internationale Organisation über einen eigenen und effizienten Durchsetzungsmechanismus für rechtliche Fragen und Konflikte. Jährlich werden zwischen 20 und 40 Fälle vor dem DSB verhandelt, von 1995-2004 waren dies insgesamt 305 Fälle. Prominente Fälle sind u.a. der Stahlstreit zwischen den USA und der EU.
Die einzelnen WTO Abkommen berühren sowohl nationales und europäisches, als auch internationales Recht. Somit können die Rechtsinstrumente der WTO auch auf die Rechtssysteme einzelner Länder Einfluss nehmen. (weiterlesen)