Digital Amok: WTO Special

Dezember 23, 2005

TRIPS - Ein Fallbeispiel

Veröffentlicht unter WTO-Abkommen, Kommentare,   » Thailand,   » TRIPS von sb um 22:48 Uhr

Der Zugang zu Medikamenten und die Rolle der Zivilgesellschaft am Beispiel Thailand

Ein Beitrag von Lena Tophoff

In dem Artikel ’The role of civil society in protecting public health over commercial interests: lessons from Thailand’ wird ein Grundsatzurteil aus Thailand diskutiert, wo zwei HIV-positive Patienten mit Unterstützung verschiedener zivilgesellschaftlicher Gruppen erfolgreich einen multinationalen pharmazeutischen Hersteller wegen des eingeschränkten Zugangs zu einem Präparat zur Behandlung von HIV/AIDS verklagt haben. Die Autoren erläutern die Entwicklungen, Hintergründe und Zusammenhänge des thailändischen Beispiels anhand von Interviews und einzelner Artikel.
Im Oktober 2002 urteilte der ’Thai Central Intellectual Property and International Trade Court’ mit dem Urteil ’Didanosin Patent gegen Brystol-Myers Squibb’, dass es aufgrund pharmazeutischer Patente und den damit verbundenen hohen Preisen für die Patienten zu einem eingeschränkten Zugang von Medikamenten kommen kann. In dem Artikel wird die Entstehung einer Opposition von zivilgesellschaftlichen Gruppen dargestellt, die mit Erfahrung und Sachkenntnis für die Rechte der Patienten eingetreten ist. Die Bemühungen der Koalition haben sich auf Didanosin konzentriert, einem essentiellen antiretroviralen Medikament (Behandlung mit einer Mehrfach-Medikamenten-Therapie), das in Thailand symbolisch für die Interessen von multinationalen Konzernen und Regierungen der Industriestaaten steht. (weiterlesen)

Dezember 21, 2005

Entwicklung ist eine Ware

Veröffentlicht unter Kommentare von sb um 20:46 Uhr

Einige Ergebnisse der WTO-Ministerkonfernz in Hongkong

Ein Kommentar von Luise Weiß

300 Minister, begleitet von 6000 Delegierten, nahmen an der 6. Welthandelskonferenz in Hongkong teil. Abgeschottet von der Außenwelt und beschützt von 9000 Polizisten berieten sie über die Zukunft der mittlerweile 150 WTO-Mitgliedstaaten.

Dem gegenüber standen tausende Demonstranten, unter ihnen Kleinbauern, Sexarbeiterinnen, Dienstmädchen, Fischer und NGO-Aktivisten. Entlang der verbarrikadierten Geschäfte zogen immer wieder Demonstrationszüge, deren Trommeln weit hörbar waren. Auf den Plakaten stand: „For Food Sovereignty, WTO out of Agriculture”, „WTO kills farmers”, „Down! Down! WTO!”, „Junk the WTO”, „Woman say: No To WTO”, „Economic Justice”, „WTO = Global Discrimination”, „WTO! Don´t Cheat Poor and Developing Countries!!, Justice for All!!”, „People of the World, Unite! Stop Neoliberalism Now!” und sie forderten in Sprechchören immer wieder „No No WTO”. (weiterlesen)

Dezember 19, 2005

Die Power Politics in der WTO: Ein Blick in den Verhandlungswerkzeugkasten der „Großen“

Veröffentlicht unter Kommentare von sb um 18:57 Uhr

Ein Kommentar von Adrian Huppertz

[Dieser Text basiert zum großen Teil auf Berichten aus Aileen Kwas „Power Politics in the WTO“]

Offizielle und Befürworter der WTO werden nicht müde zu erwähnen, dass die Welthandelsorganisation demokratisch ist und auf festen Regeln basiert. Die Mitglieder selbst, kein übermächtiges Direktorium, so heißt es, steuern die Verhandlungen.
Außerdem sei das System inklusiv, d.h. jedes Mitglied könne an allen Gesprächen und Entscheidungen teilnehmen und sie mitgestalten.

“The WTO system is built upon the rule of law and respect for the sovereign equality of nations. Ultimately, it is an open, rules-based multilateral trading system, built on democratic values. It is the most democratic international body in existence today…The transparency and inclusiveness - which is to say the ‘legitimacy’ of the process helps to explain why Member governments are more prepared and more willing to reach agreement when they gathered in Doha.. (…) Each and every one of the WTO’s rules is negotiated by member governments and agreed by consensus.”
(Mike Moore, Ex-Director General)
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Wie ist die Ministererklärung von Hong Kong einzuschätzen?

Veröffentlicht unter Kommentare von sb um 13:42 Uhr

Ein Kommentar von Oliver Pye

In letzter Sekunde, nach nächtelangen Verhandlungen und Druck auf Länder, die sich gegen einen Konsens stellten, hat die Ministerkonferenz doch noch eine Erklärung verabschiedet, die von allen beteiligten Ländern angenommen wurde. Laut WTO ist damit die Doha Entwicklungsrunde wieder “back on track”. Ein Erfolg für die Liberalisierung also? (weiterlesen)

Dezember 18, 2005

Platzt Hong Kong, oder geht die Luft nur langsam aus?

Veröffentlicht unter Hongkong 2005, Kommentare von sb um 12:30 Uhr

Ein Beitrag von Oliver Pye

Es bleibt bis zum Ende sehr sehr spannend! Heute Morgen auf den inside/outside Treffen haben wir uns zwar v.a. mit der Situation der Hunderten von Verhafteten beschäftigt und versucht, eine Reaktion zu formulieren. Es gab aber auch Neues von der Konferenz. Während 900 die ganze Nacht eine Sitzblockade durchhielten (siehe Sina’s Bericht), haben die mächtigsten Länder in der WTO im Green Room Dauerverhandlungen abgehalten. Diese gingen die ganze Nacht, bis neun Uhr, wo eine Pause eingelegt wurde. (weiterlesen)

Dezember 14, 2005

Fordern und Nehmen, aber nichts Geben

Veröffentlicht unter Kommentare von sb um 19:45 Uhr

Die EU-Verhandlungsstrategie in Hongkong

Ein Kommentar von Luise Weiß

Die sechste Ministerkonferenz der WTO hat wieder tausende Demonstranten aus aller Welt zusammengebracht, die sich trotz Pfefferspray und Knüppel der Hongkonger Polizei Gehör für ihre Forderungen verschaffen. Kein Diktator oder Palast wird hier vor dem Volk beschützt, sondern ein Kongresszentrum. Dort tagen bis zum 18.12. die Vertreter von 148 Nationen, der Wirtschaft und anderer Organisationen über die Liberalisierung des Welthandels. Für einen demokratischen Touch sind auch Nichtregierungsorganisationen zugelassen. Nur wenige Informationen dringen aus dem abgeschotteten Tagungsort nach außen. (weiterlesen)

…und was passiert nun in Hongkong?

Veröffentlicht unter Kommentare von sb um 01:27 Uhr

Ein Kommentar von Rebecca Schweisshelm

In dieser Woche treffen sich Delegierte aus 149 verschiedenen Ländern, um über die Zukunft von 6 Mrd. Menschen zu entscheiden. Vom 13.-18.12.2005 hält die Welthandelsorganisation ihre 6. Ministerkonferenz in Hongkong ab, um über solch bestimmende Faktoren wie das Schicksal des öffentlichen Dienstleistungssektors, die weltweite Nahrungszufuhr sowie Arbeit und Entwicklung zu entscheiden. (weiterlesen)

Umdeklarieren ist „in”

Veröffentlicht unter Kommentare von sb um 00:10 Uhr

Ein Kommentar von Luise Weiß

Subventionsabbau ist seit langem ein politisches Schlagwort aber es ist in erster Linie eine Existenzfrage des größten europäischen Industriezweiges: der Getränke- und Nahrungsmittelindustrie. Für die am 13.12. beginnenden Verhandlungen der WTO-Ministerkonferenz in Hongkong hat die EU umfangreiche Kürzungen der Agrarsubventionen angekündigt. Im Gegenzug verlangt sie die Öffnung der Märkte der Entwicklungsländer für europäische Industriegüter. Allerdings ist die europäische Nahrunsmittelindustrie von Subventionen abhängig und so steht nicht die Frage im Raum, ob, sondern wie Subventionen gezahlt werden. (weiterlesen)

Dezember 13, 2005

Landwirtschaft: Wirtschaftszweig vs. Lebensgrundlage

Veröffentlicht unter Kommentare von sb um 23:49 Uhr

Der zerstörerische Einfluss des Welthandels auf kleinbäuerliche Strukturen weltweit

Ein Kommentar von Luise Weiß

Die Schere zwischen arm und reich klafft immer weiter auseinander. Zahlreiche Entwicklungsländer haben ihre Ernährungssouveränität durch die Öffnung ihrer Märkte verloren und hängen in beträchtlichem Maße von Nahrungsmittelimporten aus der EU, den USA und anderen agrarexportierenden Ländern ab. Hinter dieser nüchternen Beschreibung verbergen sich Millionen von Kleinbauern und Landarbeitern, die den Dumpingpreisen aus dem Ausland nicht mehr stand halten können, sich verschulden, ihre Arbeit verlieren und ihre Höfe aufgeben müssen. Die Konsequenz für diese Menschen ist ein Leben in den Slums der Großstädte wie Manila, Jakarta oder Bangkok. Für den Rest der Bevölkerung bedeutet es das Verschwinden lokaler Sorten, der regionalen Erzeugerstruktur, der kleinbäuerlichen Betriebe und der ihr angeschlossenen Handwerker und eine komplette Abhängigkeit vom Weltmarkt. (weiterlesen)