Der Zugang zu Medikamenten und die Rolle der Zivilgesellschaft am Beispiel Thailand
Ein Beitrag von Lena Tophoff
In dem Artikel ’The role of civil society in protecting public health over commercial interests: lessons from Thailand’ wird ein Grundsatzurteil aus Thailand diskutiert, wo zwei HIV-positive Patienten mit Unterstützung verschiedener zivilgesellschaftlicher Gruppen erfolgreich einen multinationalen pharmazeutischen Hersteller wegen des eingeschränkten Zugangs zu einem Präparat zur Behandlung von HIV/AIDS verklagt haben. Die Autoren erläutern die Entwicklungen, Hintergründe und Zusammenhänge des thailändischen Beispiels anhand von Interviews und einzelner Artikel.
Im Oktober 2002 urteilte der ’Thai Central Intellectual Property and International Trade Court’ mit dem Urteil ’Didanosin Patent gegen Brystol-Myers Squibb’, dass es aufgrund pharmazeutischer Patente und den damit verbundenen hohen Preisen für die Patienten zu einem eingeschränkten Zugang von Medikamenten kommen kann. In dem Artikel wird die Entstehung einer Opposition von zivilgesellschaftlichen Gruppen dargestellt, die mit Erfahrung und Sachkenntnis für die Rechte der Patienten eingetreten ist. Die Bemühungen der Koalition haben sich auf Didanosin konzentriert, einem essentiellen antiretroviralen Medikament (Behandlung mit einer Mehrfach-Medikamenten-Therapie), das in Thailand symbolisch für die Interessen von multinationalen Konzernen und Regierungen der Industriestaaten steht. (weiterlesen)
Dezember 21, 2005
Entwicklung ist eine Ware
Einige Ergebnisse der WTO-Ministerkonfernz in Hongkong
Ein Kommentar von Luise Weiß
Dem gegenüber standen tausende Demonstranten, unter ihnen Kleinbauern, Sexarbeiterinnen, Dienstmädchen, Fischer und NGO-Aktivisten. Entlang der verbarrikadierten Geschäfte zogen immer wieder Demonstrationszüge, deren Trommeln weit hörbar waren. Auf den Plakaten stand: „For Food Sovereignty, WTO out of Agriculture”, „WTO kills farmers”, „Down! Down! WTO!”, „Junk the WTO”, „Woman say: No To WTO”, „Economic Justice”, „WTO = Global Discrimination”, „WTO! Don´t Cheat Poor and Developing Countries!!, Justice for All!!”, „People of the World, Unite! Stop Neoliberalism Now!” und sie forderten in Sprechchören immer wieder „No No WTO”. (weiterlesen)
Dezember 19, 2005
Die Power Politics in der WTO: Ein Blick in den Verhandlungswerkzeugkasten der „Großen“
Ein Kommentar von Adrian Huppertz
[Dieser Text basiert zum großen Teil auf Berichten aus Aileen Kwas „Power Politics in the WTO“]
Außerdem sei das System inklusiv, d.h. jedes Mitglied könne an allen Gesprächen und Entscheidungen teilnehmen und sie mitgestalten.
“The WTO system is built upon the rule of law and respect for the sovereign equality of nations. Ultimately, it is an open, rules-based multilateral trading system, built on democratic values. It is the most democratic international body in existence today…The transparency and inclusiveness - which is to say the ‘legitimacy’ of the process helps to explain why Member governments are more prepared and more willing to reach agreement when they gathered in Doha.. (…) Each and every one of the WTO’s rules is negotiated by member governments and agreed by consensus.”
(Mike Moore, Ex-Director General)
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Wie ist die Ministererklärung von Hong Kong einzuschätzen?
Ein Kommentar von Oliver Pye
In letzter Sekunde, nach nächtelangen Verhandlungen und Druck auf Länder, die sich gegen einen Konsens stellten, hat die Ministerkonferenz doch noch eine Erklärung verabschiedet, die von allen beteiligten Ländern angenommen wurde. Laut WTO ist damit die Doha Entwicklungsrunde wieder “back on track”. Ein Erfolg für die Liberalisierung also? (weiterlesen)
Dezember 18, 2005
Platzt Hong Kong, oder geht die Luft nur langsam aus?
Ein Beitrag von Oliver Pye
Es bleibt bis zum Ende sehr sehr spannend! Heute Morgen auf den inside/outside Treffen haben wir uns zwar v.a. mit der Situation der Hunderten von Verhafteten beschäftigt und versucht, eine Reaktion zu formulieren. Es gab aber auch Neues von der Konferenz. Während 900 die ganze Nacht eine Sitzblockade durchhielten (siehe Sina’s Bericht), haben die mächtigsten Länder in der WTO im Green Room Dauerverhandlungen abgehalten. Diese gingen die ganze Nacht, bis neun Uhr, wo eine Pause eingelegt wurde. (weiterlesen)
Beim WTO-Special sitzen Sie in der ersten Reihe.
Ein Augenzeugenbericht von den Demonstrationen am 17.12.2005 in Hong Kong
Ein Beitrag von Sina Waidelich
Hi Ihr!
Mein Gott, hier ist der Ausnahmezustand ausgebrochen! Das ganze Stadtviertel, in dem die Konferenz statt findet, ist lahm gelegt. Die Häuser, Shops und Restaurants sind verrammelt, der Verkehr lahm gelegt, alle Straßen gesperrt, tausende von Polizisten überall, U-Bahnstationen dichtgemacht….seit gestern Nachmittag liefern sich rund um das Convention Center Polizisten und Demonstranten Straßenschlachten mit Knüppeln, Shotguns, Pfefferspray, Tränengas…(hab mir zum Glück schlauerweise nach der Eröffnungsdemo am Dienstag, bei der ich eine ordentliche Ladung Pfefferspray nicht nur direkt in die Augen bekommen hatte, sondern von oben bis unten total voll war mit dem Zeug, zumindest ne Schwimmbrille zugelegt, das Dreckszeug brennt einfach so höllisch und vor allem stundenlang (von der Dusche abends gar nicht zu sprechen)! (weiterlesen)
Dezember 16, 2005
Bilder aus Hong Kong #2
Einmal mehr können wir exklusive Bilder aus Hong Kong präsentieren, dieses Mal von einer großen Demonstration der Frauendelegationen: dem sog. “Women’s Solidarity March”.
Das Agrarabkommen der WTO (AoA)
Ein Beitrag von Adrian Huppertz und Carsten Althaus
Mit der Gründung der WTO hat dieser anfangs marginale Bereich zunehmend an Bedeutung gewonnen. Der britische EU Kommissar und europäische Chefunterhändler in Hong Kong, Peter Mandelson, beklagt in einem Pressetext der EU, das Agrarabkommen (AoA) sei so dominant, dass es für Hong Kong nahezu keine Grundlagen für die Verhandlung anderer Themen gäbe.
Der zentrale Grund für diese Dominanz des AoA liegt darin, dass sich hier Konfliktpotenziale auftun, welche auf der einen Seite für eine erhebliche Zahl von Menschen, von existenzieller Bedeutung sind und auf der anderen Seite die wirtschaftlichen Interessen bedeutender Lobbys und Konzerne berühren. (weiterlesen)
Das Projekt-Seminar bei Radio Sternwarte
Am 15.12.2005 lief zwischen 10:00 und 11:00 Uhr am Morgen eine Sondersendung zur WTO-Konferenz bei Radio Sternwarte
Ein Beitrag von Adrian Huppertz und Carsten Althaus
Unter der Überschrift “Fast alle wollen handeln” geht es um die WTO-Konferenz in Hong Kong, aber auch um die EU und das Agrarabkommen (AoA). Außerdem werden Fallbeispiele vorgestellt: “Indonesien und der Reis” und “Deutschland und der Zucker”.
Da nicht jeder rechtzeitig am Radio sein konnte, bieten wir hier einen Mitschnitt der Sendung zum Download an.
[Leider war der erste Mitschnitt, der hier zum Download bereit stand, nicht ganz vollständig. Ihr könnt euch jetzt aussuchen, ob ihr die Komplettversion (4,8 MB) oder bloß die fehlenden 1:48 Min. (428 kB) herunterladen möchtet!]
So oder so, viel Spaß beim Reinhören!
Report aus Hongkong #4
5 tägliche Fragen an unsere Leute vor Ort
Ein Beitrag von Oliver Pye
Die Koreaner sind täglich am Machen und Tun. Jeden Abend besetzen sie eine Strasse in der Nähe vom Victoria Park und unterhalten sich mit den Passanten. Mittwoch haben sie nochmal versucht, die Halle zu stürmen, Gestern haben sie eine buddhistische Demo gemacht, wobei sie sich alle drei Schritte hingekniet haben. Mal sehen, ob Morgen nochwas Spektakuläres dabei ist. (weiterlesen)